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Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise zu erfolgen, die die Website, ihre Inhalte und die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die Nutzung hat im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise zu erfolgen, die die Website, ihre Inhalte und die Rechte Dritter nicht beeinträchtigt.

Section 02

Website und Inhalte

Die Website dient der allgemeinen Darstellung von Informationen zu rechtlichen Dienstleistungen für den IT-Sektor. Inhalte können ohne vorherige Ankündigung geändert, ergänzt oder entfernt werden; ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder Vollständigkeit besteht nicht.

Reference WIPO
Core Terms

The following clauses outline practical operating conditions for use, fulfillment, access, payment handling, and cancellation-related administration. Review each clause together with its linked reference before proceeding.

03
Operational Clause

Leistungsbezug

Soweit auf Anfragen oder Leistungen Bezug genommen wird, erfolgen nähere Angaben nur im Einzelfall und nach gesonderter Abstimmung. Etwaige Entgelte, Leistungsumfänge und Bedingungen gelten nur, wenn sie ausdrücklich bestätigt wurden.

Reference document HCCH
04
Administrative Clause

Allgemeine Bedingungen

Etwaige kommerzielle oder organisatorische Bedingungen können je nach Anfrage, Mandat oder Nutzungskontext abweichen. Maßgeblich sind jeweils die individuell vereinbarten Unterlagen, soweit solche bestehen, sowie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Reference document UN Declaration

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe außerhalb des zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung.

05

Immaterialgüterrechte

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe außerhalb des zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung.

06

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Fehlerfreiheit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, wird die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

Reference WIPO